AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Allgemeines
- Produkte und Leistungen
- Nutzungsbedingungen
- Interne Auftragsabwicklung
- Datenschutzbestimmungen
- Widerruf
- Zahlungsbedingungen
- Haftung/Gewährleistung
- Geheimhaltung und Verwahrung
- Schlussbestimmungen
1. Allgemeines
Der Vertrag kommt ausschließlich durch schriftlich bestätigte Angebote bzw. Bestellungen zustande. 4system GmbH behält sich jedoch vor, einen Vertragsabschluß mit der Rechnung zu bestätigen. Die Preise richten sich nach dem Angebot bzw. der aktuellen Preisliste. Die Abrechnung erfolgt vertragsgemäß durch die 4system GmbH.
Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von 4system GmbH entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten Datenbanken, Applikationen, Informationen, Warenverkäufen (Software) und Dienstleistungen.
Beratung, Vermittlung, Support
Leistungen außerhalb des Angebotes werden vertraglich geregelt. Die Gebühren werden nach Aufwand ermittelt und von beiden Parteien in Absprache geregelt.
Die 4system GmbH bietet zudem Zugang zu dem Downloadshop, über den Test- bzw. Betaversionen im Download-Verfahren kostenlos bestellt werden.
Die 4system GmbH ist berechtigt sein Angebot (Software u. Dienstleistungen), sowie die zu seinem Online-Angebot gehörenden Benutzeroberflächen jederzeit zu ändern.
2. Produkte und Leistungen
Für die Kompatibilität und Lauffähigkeit der gelieferten Software auf einem fremden System übernimmt 4system keine Garantie. Standardkonfigurationen und Lauffähigkeit der Systeme müssen im Voraus durch den Kunden in Zusammenarbeit mit 4system ermittelt werden.
Bei Erstellung individueller Softwarelösungen hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass alle gewünschten relevanten Funktionalitäten schriftlich fixiert werden und diese dem Projektteam der 4system GmbH zur Verfügung stehen.
Der Kunde überprüft innerhalb von Testphasen, ob alle notwendigen Funktionen gegeben sind und in der individuellen Software/Leistung vorgesehen wurden.
3. Nutzungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich, die erworbene Software nur für eigene Zwecke zu nutzen und es Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu überlassen.
Eine Weiterleitung, Drittverwertung oder Vervielfältigung der Download-Informationen, sowie der erstellten Programme ist, soweit nicht ausdrücklich genannt, nicht zulässig.
Der Kunde ist berechtigt, die Software auf einer Festplatte zu installieren und zu nutzen sowie von der Original CD-ROM eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf. Im Falle eines Vertrages über eine Netzwerkversion/Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, die Software entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt auf einem oder mehreren Rechnern mit mehreren Personen gleichzeitig zu nutzen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software zu erstellen, sofern die Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem Zwecke eingesetzt werden. Er darf ferner die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen, soweit es nicht als zugesicherte Eigenschaft vertraglich festgelegt wurde. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers an Programmen oder am Dokumentationsmaterial zu verändern sofern dies nicht ausdrücklich erlaubt wurde.
4. Interne Auftragsabwicklung
Die interne Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe der EDV. Der Kunde stimmt einer elektronischen Speicherung seiner Daten für interne Zwecke zu.
5. Datenschutzbestimmungen
Die persönlichen Daten der Kunden werden für die Kontaktaufnahme durch die Experten benötigt und dienen der Verwaltung Ihres Accounts bzw. der Rechungsstellung. Der Kunde gestattet der 4system GmbH, die erhobenen Daten in ihrer Kundendatei zu speichern. Diese personenbezogenen Daten werden nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weitergegeben (außer im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen den berechtigten Stellen).
6. Widerruf
Gemäß §§ 355, 312d BGB können Bestellungen innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Bestätigung dieser Information und der Rechtgültigen Bestellung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: 4system GmbH, Kurfürstenstr. 114, 10787 Berlin, sales_de@4system.com.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
7. Zahlungsbedingungen
Die Rechnung ist mit Zusendung innerhalb von 14 Tagen fällig, falls nichts anderes vereinbart wurde und zahlbar ohne Abzug.
Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).
8. Haftung/Gewährleistung
Alle Rechte und Urheberschutz liegen auf Seiten der 4system GmbH, sofern dies nicht anders schriftlich vereinbart wurde.
Die Online angebotenen Produkte werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Grundsätzlich wird die aktuelle Version geliefert, nach Vereinbarung kann eine ältere oder eine neue Betaversion der Software geliefert werden.
Die 4system GmbH übernimmt insbesondere keine Haftung für Schäden, die aufgrund der mangelnden Verfügbarkeit bzw. der einwandfreien Funktionsweise des Internets zurückzuführen sind.
Wir bemühen uns, unsere Programme so fehlerfrei wie möglich zu erstellen. Aber es ist eine allgemeine Regel, dass kein Computerprogramm vollkommen ist und die Möglichkeit der Fehler kann sich mit der Komplexität des Programms natürlich steigern. Daher ist es uns unmöglich die Garantie dafür zu übernehmen, dass unsere Software in jeder Umgebung, auf jedem kompatiblen Computer, zusammen mit jeglicher anderen Applikation sofort 100%ig-fehlerfrei funktioniert. Wir übernehmen daher keine Haftung für Schäden jeglicher Art; gegebenenfalls beschränkt sich die Haftung auf den Kaufpreis. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Gesetzliche Mängelgewährleistungsansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
Rückforderungsansprüche
Ein Rückforderungsanspruch besteht nur dann, wenn der 4system GmbH nachgewiesen werden kann, dass Vereinbarungen, die Inhalt des Vertrages sind, seitens der 4system GmbH nicht eingehalten wurden. Sonstige Rückforderungsansprüche insbesondere aufgrund mangelnder technischer Ausstattung, höherer Gewalt, oder sonstigen, vom 4system zu vertretenden Umständen können der 4system GmbH gegenüber nicht geltend gemacht werden.
Eventuelle Mängel und/oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften sind der 4system GmbH unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Und zwar: Bei erkennbaren Mängeln etc. spätestens innerhalb von sieben Werktagen nach Leistung/Empfang der Lieferung und bei anderen Mängeln, die innerhalb dieser Frist auch bei sorgfältiger Prüfung nicht entdeckt werden können, spätestens innerhalb von sieben Werktagen nach Entdeckung. Unterbleibt eine fristgemäße Mängelrüge, können aus solchen Mängeln keine Ansprüche mehr gegen 4system geltend gemacht werden.
9. Geheimhaltung und Verwahrung
4system wie auch der Kunde verpflichten sich, alle Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt wurden, vertraulich zu behandeln. Die Vertragsparteien sichern die Unterlagen so, dass ein Missbrauch durch Dritte nicht möglich ist.
Der Kunde ist verpflichtet, insbesondere Informationen, die Quellcode betreffend sind, sorgfältig zu verwahren, um Missbrauch auszuschließen.
Der Kunde muss selbstständig für die Sicherheit seiner Daten sorgen, d. h. Einrichtung eines Backupsystems, regelmäßige Störungsdiagnose und Überprüfung der Ergebnisse und des Verhaltens der Software bzw. des Systems.
10. Schlussbestimmungen
Vertragsänderungen und –ergänzungen müssen schriftlich erfolgen.
Mündliche Nebenabreden werden anlässlich des Vertragsabschlusses nicht getroffen. Nach Vertragsabschluss erfolgte Nebenabreden, sowie Änderungen und Ergänzungen müssen Schriftlich erfolgen.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Firmensitz der 4system GmbH, Berlin.
Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als unwirksam herausstellen oder nicht durchführbar sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Beide Vertragsparteien verpflichten sich, eine neue Regelung als Ersatz zu finden, die dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der betroffenen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.
Berlin 20.05.2009
4system GmbH
Reklamationen, Widerrufe oder Fragen bitte an folgende Adresse senden:
4system GmbH, Kurfürstenstraße 114, 10787 Berlin
Tel.: +49 (30) – 2363 1673
Fax.: +49 (30) – 2363 1674
contact@4system.com